ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Präambel
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dahingehend einzuschränken, als dass die Standard-Version von DERIXX sowie die dazugehörige Datenlieferung für registrierte Nutzer kostenlos ist. Eine Umstellung auf ein kostenpflichtiges Angebot bedarf der schriftlichen Zustimmung des Nutzers und kann somit keinesfalls "automatisch" geschehen.
Auf Grund ihrer Wichtigkeit wird insbesondere auf die Punkte 10. (Haftung/Gewährleistung) und 11. (Kontrollpflichten des Kunden) verwiesen.
Indem die Software DERIXX der Derixx GmbH installiert, kopiert oder anderweitig verwendet wird, bzw. Datendienste der Derixx GmbH in Anspruch genommen werden, erklären Sie sich damit einverstanden, durch die Bestimmungen dieser AGB gebunden zu sein. Falls Sie sich mit den Bestimmungen dieser AGB nicht einverstanden erklären, sind Sie nicht berechtigt, die Software zu verwenden oder zu kopieren bzw. Datendienste der Derixx GmbH in Anspruch zu nehmen.
1. Allgemeines/Geltungsbereich
Diese Bedingungen liegen allen Verträgen über Lieferungen und Leistungen durch die Derixx GmbH auf Grund von Onlinebestellungen über das Internet oder anderen Fernkommunikationsmitteln (E-Mail, Brief, Fax, Telefon usw.) zugrunde und betreffen die DERIXX-Suchmaschine sowie die dazugehörige Datenversorgung.
Der Vertrag betreffend den Bezug von Daten kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und der Derixx GmbH zustande. Der Vertrag betreffend die Bereitstellung der Software DERIXX und dazugehöriger Updates, kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und der Derixx GmbH zustande.
Die Vertragsbeziehungen des Kunden mit der Derixx GmbH kommen zu den hier aufgeführten Konditionen zustande. Mit seiner Zustimmung erkennt der Kunde die vorliegenden Bedingungen als verbindlich an. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung durch die Derixx GmbH, die schriftlich zu erfolgen hat.
Die Software wird lizensiert, nicht verkauft. Gleiches gilt für die Daten.
2. Leistungen
Die Leistungen beinhalten:
*die Bereitstellung der von der Derixx GmbH angebotenen und vom Kunden bestellten Daten über das Internet.
*die Bereitstellung der von der Derixx GmbH angebotenen und vom Kunden bestellten Software DERIXX sowie dazugehöriger Updates zum Download.
Die Bereitstellung aller Datendienste sowie die Bereitstellung der Software DERIXX zum Download kann jederzeit zu Wartungszwecken unterbrochen werden.
Die Bereitstellung einer Datenversorgung beinhaltet:
*von der Derixx GmbH ausgewählte Kurs- und Stammdaten z.B. derivativer Finanzprodukte.
*von der Derixx GmbH stammende Daten.
Zum Abruf der Daten muss die Software DERIXX auf dem Rechner des Kunden installiert und eingesetzt werden. Die Features der Software sind standardmäßig für das (automatische) Herstellen einer Verbindung über das Internet mit Computersystemen der Derixx GmbH aktiviert bzw. bedingen dies, ohne gesonderte Benachrichtigung. Kunden stimmen dem zu.
Die Produkte und Dienstleistungen der Derixx GmbH sind nicht als Angebot bzw. Aufforderung zum Kauf, Verkauf oder Zeichnung von Finanzprodukten bzw. Wertpapieren jedweder Art zu verstehen. Die von der Derixx GmbH bereitgestellten Informationen sind unverbindlich und dienen lediglich zu Informationszwecken.
Die von der Derixx GmbH bereitgestellten Informationen stellen keine Anlageberatung oder sonstige Empfehlung zum Kauf, Verkauf oder Zeichnung von Finanzprodukten bzw. Wertpapieren jedweder Art dar.
3. Vertragsabschluss, Bereitstellung und Vertragsdauer
Die Verträge mit der Derixx GmbH kommen durch die erfolgreiche Bestellung durch den Kunden mit Annahme oder Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Leistung durch die Derixx GmbH innerhalb angemessener Frist zustande. Die Derixx GmbH ist nicht verpflichtet, Aufträge des Kunden anzunehmen.
Die Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Leistung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Derixx GmbH zur Erbringung von Leistungen gegenüber Kunden, bestimmte Leistungen von Dritten (z.B. Datenlieferanten) erhält.
Schadenersatz bei verspäteter Bereitstellung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
Die Vertragslaufzeit entspricht der gewählten Zahlungsperiode und beginnt am Tag der Freischaltung der Datendienste durch die Derixx GmbH nach erfolgreicher Bestellung durch den Kunden. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 6 Monate. Wird der jeweilige Vertrag nicht vier Wochen vor Ablauf schriftlich gekündigt, verlängert er sich automatisch um den gewählten Zeitraum, mindestens jedoch um 6 Monate. Maßgebend für die Wahrung der Frist ist der Zugang einer Kündigung bei DERIXX.
4. Vertragsänderung
Die Derixx GmbH kann im Rahmen der technischen, betrieblichen und wirtschaftlichen Erfordernisse AGB bzw. Nutzungs- und Lizenzbedingungen sowie Leistungsbeschreibungen und Gebühren bzw. Preise verändern. Änderungen der Gebühren bzw. Preise können erfolgen, insbesondere aber nicht ausschließlich, um Anpassungen im Hinblick auf die für die Preiskalkulation relevanten Kosten (z.B. Börsengebühren, etc.) durchzuführen. Über Änderungen wird der Kunde von der Derixx GmbH informiert. Sie gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe ein schriftlicher Widerspruch des Kunden, der bereits kostenpflichtige Produkte und Dienstleistungen der Derixx GmbH bezieht, bei DERIXX eintrifft.
Kunden, die kostenlose Produkte und Dienstleistungen der Derixx GmbH beziehen, werden nicht auf kostenpflichtige Produkte und Dienstleistungen der Derixx GmbH umgestellt, bevor sie nicht schriftlich und explizit ihr Einverständnis dafür gegeben haben. Die Verständigung kann auch in elektronischer Form (per E-Mail) erfolgen.
5. Gebühren/Preise
Sämtliche Gebühren bzw. Preise, die der Kunde zu entrichten hat, hat er an die Derixx GmbH zu entrichten. Die Gebühren bzw. Preise für die Software DERIXX sowie die Datenversorgungen sind der jeweils gültigen Preisliste zu entnehmen. Aktuelle Preislisten sind im Internet unter http://www.derixx.de zu finden. Mit Erscheinen neuer Preislisten verlieren alle vorherigen Preislisten ihre Gültigkeit. Die in den Preislisten aufgeführten Gebühren bzw. Preise können von der Derixx GmbH während der Laufzeit des Vertrages verändert werden. Gebühren bzw. Preiserhöhungen werden dem Kunden rechtzeitig vor Inkrafttreten mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag bzw. die Verträge im Falle einer Gebühren- bzw. Preiserhöhung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Gebühren bzw. Preiserhöhung zu kündigen.
6. Zahlungsbedingungen
Rechnungen der Derixx GmbH sind sofort fällig und ohne jeden Abzug sofort zahlbar. Die Abonnementgebühr wird nach Wahl des Kunden jeweils halbjährlich oder für ein Jahr im Voraus erhoben und per Bankeinzug von DERIXX eingezogen. Die einmalige Gebühr wird unmittelbar nach erfolgreichem Zustandekommen eines Vertrages zwischen der Derixx GmbH und dem jeweiligen Kunden fällig und wird per Bankeinzug von der Derixx GmbH eingezogen.
Ist das Entgelt für Teile eines Monats zu berechnen, so wird dieses für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Entgeltes berechnet.
Widerruft der Kunde eine erteilte Einzugsermächtigung nachträglich, so ist die Derixx GmbH berechtigt, dem Kunden die entstandenen Rückbuchungskosten zu berechnen.
7. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug bzw. mangelnder Kontodeckung ist die Derixx GmbH berechtigt, alle Leistungen, insbesondere den Datenabruf, ohne besondere Verständigung bis zur Bezahlung des ausstehenden Rechnungsbetrages einzustellen.
Vertragsverhältnisse können von der Derixx GmbH gekündigt werden, wenn Rechnungen nicht oder teilweise nicht oder nicht fristgerecht beglichen werden.
8. Lizenzgebühren Dritter
Bei Lieferung von durch Urheberrechte oder durch Rechte Dritter geschützten Daten (z.B. Kursinformationen, Nachrichten, etc.) verpflichtet sich der Kunde die Lizenzverträge mit den jeweiligen Datenanbietern, sofern notwendig, selbst abzuschließen und die anfallenden Gebühren auf eigene Rechnung zu begleichen bzw. diese der Derixx GmbH zu ersetzen. Die Gebühren jeder Börse können jederzeit von den einzelnen Börsen ohne vorherige Verständigung des Endnutzers abgeändert werden. Die Derixx GmbH haftet nicht für Ansprüche Dritter, die sich aus der Missachtung dieser Bestimmungen durch den Kunden ergeben. Der Kunde hält die Derixx GmbH für sämtliche damit in Zusammenhang bestehenden Ansprüche Dritter schad- und klaglos.
9. Benutzerkennung und Passwort
Der Kunde ist für den Schutz der ihm mitgeteilten Benutzerkennung und des Passwortes verantwortlich und hat für alle aus der Nutzung der Benutzerkennung entstehenden Gebühren aufzukommen. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, Dritten durch Weitergabe von persönlicher Benutzerkennung und Passwort Zugang zu Leistungen der Derixx GmbH zu verschaffen. Bei Verlust von Benutzerkennung und/oder Passwort oder bei Verdacht der Kenntnis Dritter ist die Derixx GmbH umgehend zu benachrichtigen. Dies kann per E-Mail, Fax, Brief oder telefonisch erfolgen.
10. Gewährleistung/Haftung
Nach dem Stand der Technik ist es anerkanntermaßen nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen denkbaren System- und Anwendungsumgebungen fehlerfrei läuft.
Die Derixx GmbH haftet nicht bei einer unerheblichen Abweichung der Ist- von der Sollbeschaffenheit der Leistung. Die Derixx GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder mit Komponenten in der speziellen Konfiguration des Rechners des Kunden zusammenarbeiten. Die Derixx GmbH übernimmt keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vom Kunden oder einem Dritten vorgenommene Änderungen an der Leistung oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Leistung entstanden ist.
Die Derixx GmbH haftet in keinem Fall für Datenverlust oder daraus entstehende Schäden.
Die Derixx GmbH gewährt nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von Dritten übernommenen Daten, und zwar auch nicht derer, die von Börsen, Finanzdienstleistern, Nachrichtendiensten und sonstigen Fremdanbietern übernommen werden.
Die Derixx GmbH gewährt nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von der Derixx GmbH stammenden Daten. Von der Derixx GmbH stammende Daten beziehen sich in der Regel auf von Dritten übernommenen Daten bzw. resultieren aus Ihnen. Deshalb kann keinerlei Gewähr für von der Derixx GmbH stammende Daten gegeben werden, da fehlerhafte, unvollständige und nicht aktuelle Daten von Dritten zu fehlerhaften, unvollständigen und nicht aktuellen Daten der Derixx GmbH führen können.
Die Derixx GmbH haftet nicht für Fehler in/an Telefonleitungen, Datenendgeräten und Datenübertragungseinrichtungen, soweit diese nicht von der Derixx GmbH zu vertreten sind.
Die Haftung der Derixx GmbH– mit Ausnahme einer Verletzung von Kardinalpflichten – ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung der Derixx GmbH beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden, wobei in einem solchen Fall gehaftet wird maximal bis zu Euro 1.000,- pro Schadensfall.
11. Kontrollpflichten des Kunden
Bevor der Kunde irgendwelche Handlungen auf Grund der Anwendung der Software DERIXX bzw. der Inanspruchnahme von Datendiensten vornimmt, insbesondere das Tätigen von Investments, sind die von der Derixx GmbH übermittelten bzw. durch die Software DERIXX angezeigten Daten auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Dies kann unter anderem und z.B. dadurch erfolgen, dass geltende Verkaufsprospekte der Emittenten von derivativen Finanzprodukten und/oder Internetseiten wie z.B. Onvista.de, Finanztreff.de, deutsche-boerse.de und euwax.de herangezogen werden.
12. Nutzungsrechte/Endbenutzer-Lizenzvertrag
Die Derixx GmbH räumt ihren Kunden gegen Entgelt ein beschränktes Nutzungsrecht an der Software DERIXX, den von der Derixx GmbH übermittelten Daten sowie möglicherweise dazugehörige Medien ein. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber.
Die Software wird lizensiert, nicht verkauft. Gleiches gilt für die Daten.
Um Störungen des Systembetriebes zu vermeiden, verpflichtet sich der Kunde, die zur Verfügung gestellten Applikationen nur so zu benutzen, dass sich daraus keine negativen Auswirkungen auf die Performance und Stabilität des Gesamtsystems ergeben.
Die von der Derixx GmbH erhaltenen Daten sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des Kunden bestimmt. Die Daten dürfen nicht an Dritte weitergeleitet oder Dritten anderweitig zugänglich gemacht werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, Leistungen der Derixx GmbH auf mehreren Rechnern gleichzeitig einzusetzen (Parallelbetrieb).
Kunden sind berechtigt, die Software in jedem kompatiblen Rechner einzusetzen, vorausgesetzt, dass sie jeweils nur in einem Rechner bzw. Computersystem eingesetzt wird und der Kunde im Besitz der Original-Software ist. Die Software gilt als in einem Computer eingesetzt, wenn sie in den Direktzugriffsspeicher (d.h. RAM) geladen oder auf einem Festspeicher (wie z.B. Festplatte oder einem anderen Speichermedium) installiert ist.
Kunden sind ferner zur Anfertigung einer Sicherungskopie der Software berechtigt, falls dies für die Sicherung künftiger Benutzung der Software erforderlich sein sollte.
Kunden sind nicht berechtigt, ihre Rechte aus den AGB zu übertragen.
Im übrigen finden hinsichtlich der Nutzungsrechte die unabdingbaren Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes ergänzende Anwendung.
Ohne schriftliche Genehmigung der Derixx GmbH ist keine natürliche oder juristische Person dazu berechtigt, über die obige Gestattung hinausgehend Kopien der Dokumentation, der Original-Software oder der Sicherungskopie anzufertigen, die Software oder Dokumentation zu vermieten oder sonst gewerblich zu nutzen, wenn dies nicht ausdrücklich in schriftlicher Form durch die Derixx GmbH gestattet ist, zu unterlizenzieren oder Dritten zur Verfügung zu stellen, die Software oder Dokumentation zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen (dieses Verbot gilt unter anderem auch für das übersetzen, Abwandeln und Weiterverwenden des Produktes in Teilen). Kunden sind nicht berechtigt, die Software zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes finden auch hier ergänzende Anwendung.
13. Benachrichtigung nach §33 BDSG/Datenschutz
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Derixx GmbH zu Zwecken der Vertragsverwaltung, Abrechnung und statistischen Auswertungen personenbezogene Daten elektronisch (ggf. auch physisch) erhebt, speichert und verarbeitet. Dabei handelt es sich z.B. um Daten wie Name, Adresse und Bankverbindung sowie Daten aus der Vertragsdurchführung, wie z.B. Art, Umfang und Zeitpunkt der Datenlieferung.
14. Haftung des Kunden
Der Kunde haftet uneingeschränkt für Schäden, die aus der Weitergabe von Daten an Dritte sowie der missbräuchlichen Nutzung übermittelter Daten resultieren.
15. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Berlin.
16. Sonstiges
Die Derixx GmbH ist jederzeit berechtigt, Rechte und Pflichten aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis auf Dritte zu übertragen.
17. Salvatorische Klausel
Sollten Teile geltendem Recht widersprechen, bleibt der Vertrag als solches und die übrigen Bedingungen weiterhin gültig. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen bzw. dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
